Der schottische First Minister, also in etwa Ministerpräsident, Humza Yousaf (SNP) hat vor zwei Tagen seinen Rücktritt angekündigt. Grund ist ein Konflikt seiner Scottish National Party (SNP) mit seinem Koalitionspartner den Grünen.
Ausgelöst wurde der Streit innerhalb der Regierung, weil Yousaf öffentlich angekündigt hatte, dass Schottland sein selbst gestecktes Ziel einer Reduktion der Klimaemissionen bis 2030 nicht erreichen könne. Geplant war eine Verminderung um satte 75%. Dies war den Grünen besonders wichtig. Umso empörter waren die Reaktionen nach dieser Ankündigung.
Die Grünen kündigten eine Misstrauensabstimmung im schottischen Parlament an. Dem kam Yousaf mit dem Rücktritt zuvor.
Damit endet Yousafs Amtszeit nach etwas mehr als einem Jahr. Erst im März 2023 war er als Nachfolger von Nicola Sturgeon ins Amt gekommen. Sturgeon legte damals aus persönlichen Gründen ihr Amt nieder.
Yousaf, in Glasgow als Sohn pakistanischer Einwanderer geboren, war der erste First Minister mit einem Migrationshintergrund. Und er war erst der sechste seit der 1999 in Kraft getretenen Wiedereinführung eines schottischen Parlaments seit den Acts of Union 1707.
Ohne die Grünen fehlt der SNP eine Regierungsmehrheit und sie will versuchen eine Minderheitsregierung zu führen. Die SNP muss jetzt eine oder einen neuen First Minister vorschlagen. Sollte der Vorschlag keine Mehrheit bekommen und innerhalb von 28 Tagen kein neuer First Minister gewählt werden, gibt es Neuwahlen.
Als mögliche Interessent:innen gelten der frühere Regierungsvize John Swinney, die Abgeordnete Kate Forbes, Gesundheitsminister Neil Gray und Bildungsministerin Jenny Gilruth. Swinney und Forbes hatten schon 2023 gegen Yousaf kandidiert.
Es bleibt also spannend in Schottlands Parlament!
Quellen und Links
- Schottischer Regierungschef Yousaf tritt zurück | tagesschau.de
- Humza Yousaf says he ‚paid price‘ for upsetting Greens (bbc.com)
- Who is Humza Yousaf? The rise and fall of a first minister (bbc.com)
- Humza Yousaf – Wikipedia
- First Minister of Scotland – Wikipedia
- Kate Forbes and John Swinney hold talks about SNP leadership (bbc.com)
- Schottland: Regierungschefin Sturgeon verkündet Rücktritt | tagesschau.de
- Nicola Sturgeon – Wikipedia
- Acts of Union 1707 – Wikipedia
- John Swinney – Wikipedia
- Kate Forbes – Wikipedia
- Jenny Gilruth – Wikipedia
